16.04.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Von uns im Osternest: Mitgliederbrief Nr. 69

Noch zwei Osterfeiertage liegen vor uns und bevor die Festtags-Langeweile zu groß wird sorgen wir für reichlich Lesestoff: Unser neuer Mitgliederbrief ist ab sofort verfügbar.

16.04.2022 in Aktuelles von Dr. Birte Könnecke

Flüchtlingshilfe ganz konkret

Seit zwei Wochen wohnen V* und ihre Söhne E* (8) und D* (5) bei uns. „Uns“ sind in diesem Fall mein jüngster Sohn (17) und ich, meine beiden älteren sind mittlerweile ausgeflogen. Dadurch hatten wir Platz zuhause und als der Krieg in der Ukraine begann und klar wurde, dass sehr viele Menschen ein neues Zuhause, mindestens mal temporär, brauchen würden, war uns gleich klar: Hier wollen wir helfen.

14.04.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Radwegenetz „für den Alltagsverkehr“

Ein Radwegenetz „für den Alltagsverkehr“ ist das Ziel der Radwegeplanung des Landkreises. Der Beschluss, dieses Netz zu planen, wurde schon vor gut zwei Jahren gefasst. Es gab schon „gute“ Gründe, warum sich das so verzögert hat, unglücklich ist es aber trotzdem. Dazu am Ende dieses Kommentares mehr. Umso besser aber, dass es jetzt los geht. Das Verfahren dazu wurde im sperrig betitelten „Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt“, kurz aber genauso sperrig AWVuU, vorgestellt. Ein schlüssiges Verfahren, das trotzdem nicht zum Traumradverkehrsnetz führen wird. Macht aber nix.

09.04.2022 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es liegt in der DNA dieser Partei

Die große CDU-Lichtgestalt Konrad Adenauer ließ über Jahre hinweg die SPD auszuspionieren (Süddeutsche (€), n-tv.de). Er nutzt dazu ganz selbstverständlich staatliche Einrichtungen, in diesem Fall einen Staatssekretär und den Bundesnachrichtendienst. Der Staatssekretär war selbstverständlich Alt-Nazi und der BND ist eigentlich für die Auslandsaufklärung zuständig, aber in bester CDU-Tradition werden der Staat und seine Organe eher so als eine Parteigliederung gesehen.

06.04.2022 in Kreistagsfraktion von Dr. Birte Könnecke

Schultablets: Anschaffung auf Pump ist nicht nachhaltig

Der Landkreis hat vorgeschlagen, ein Drittel der Klassen der Kreisgymnasien und beruflichen Schulen mit Tablets auszustatten. Dazu braucht man 3.100 Geräte, von denen das Land 900 stellt. 2.200 Geräte müssten zum stolzen Preis von 2,4 Millionen Euro angeschafft werden. Aus unserer Fraktion und besonders von mir kam große Kritik am Plan des Landratsamtes, die in der Badischen Zeitung natürlich recht verkürzt wiedergegeben wurde. Ich möchte den Sachverhalt und unsere Meinung dazu deshalb etwas genauer ausführen.