Kommt jetzt die Grundsteuer C?
Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.
Kreisdelegiertenkonferenz Löffingen
Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:
Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr
Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen
Abschalten!
Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:
Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.
Sozialticket auf der Grundlage von Fakten statt Spekulationen
In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.
Mitgliederbrief Nr. 20 ist erschienen
Gerade eben ist der dritte Mitgliederbrief dieses Jahres erschienen. Es ist der zwanzigste insgesamt! Natürlich spielt in diesem Brief auch die Bundespolitik eine Rolle, aber auch die Themen des Kreises und der Kommunen kommen nicht zu kurz. Schließlich spielt die Musik nicht nur in Berlin.
