13.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Breisgau-Hochschwarzwald sieht die Entwicklung der Kreisfinanzen mit großer Sorge

 

Zu den finanziellen Folgen der Coronakrise für die Finanzen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald hat der Kreisverband die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

09.05.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mit gebrochenem Herzen

 

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.

08.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

75. Jahrestag des Tags der Befreiung: #niewieder

 

Heute vor 75 Jahren endete der Krieg, der durch deutschen Größenwahn, Faschismus und den Glauben an die eigene Überlegenheit ausgelöst worden war. Von deutschem Boden wurde unzähliges Leid in andere Länder getragen und über das eigene Land gebracht. Ja, wir stimmen Herrn Gauland zu, es war eine absolute Niederlage. Und das war auch gut so.

Doch statt in Hass und Feindschaft zu verharren, was verständlich und nachvollziehbar gewesen wäre, haben die Siegermächte uns die Hand gereicht. Deutschland durfte aufstehen und ist mit ihrer Hilfe neu erblüht. Wir wurden in der EU als Partner akzeptiert. Diese Haltung hat zu 75 Jahren Frieden und Wohlstand geführt. Dieses kostbare Geschenk verdient unsere Dankbarkeit und Achtsamkeit.

#niewieder darf von deutschem Boden eine Bedrohung für andere Länder, Minderheiten oder Religionen ausgehen
#niewieder "Deutschland, Deutschland über alles"
#niewieder Hass, Gewalt und Krieg
#niewieder

04.05.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter

 

Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.

02.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unterbrechung der Infektionsketten: was heißt das eigentlich und wie kann das gemacht werden?

 

In Gesprächen stelle ich immer wieder fest, dass vielen nicht klar ist, was das eigentlich sein soll, die „Unterbrechung der Infektionsketten“ und was das bringen soll. Und noch weniger klar ist, welche Maßnahmen notwendig sind, um dies zu erreichen.