Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.
Beiträge zu Versachlichung der Debatte und zur Richtigstellung von gezielten Falschbehauptungen waren der Vortrag und die breite Diskussion zum Thema „UN-Migrationspakt – kommt jetzt die ganze Welt zu uns?“ am Freitag, 4. Januar, im Bürgersaal der Verwaltungsscheune in Kirchzarten. Die Veranstaltung wurde vom SPD-Arbeitskreis Migration und Vielfalt Breisgau organisiert.
Der Landkreis muss seinen Behinderteneinrichtungen mehr Geld zur Verfügung stellen, und zwar für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, der infolge der Festlegungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) nicht nur beim Kreis selbst, sondern in hohem Maße auch bei den betroffenen Behinderteninstitutionen anfällt.
Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken.
SPD-Kreisverband besucht die Müllheimer Firma Neoperl.
Marktwachstum und Lebensqualität von Mitarbeitern unter einen Hut zu bringen, gelingt auch einem Global Player, nämlich der Müllheimer Firma Neoperl, Hersteller von Gütern des Sanitärbedarfs. Dass der Sinn von Erwerbsarbeit nicht allein in Karriere- und Gewinnstreben liegt, sondern auch Chancen der menschlichen Entfaltung eröffnet, davon konnte sich der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald der SPD mit seiner Vorsitzenden Birte Könnecke jüngst bei einer Betriebsbesichtigung überzeugen. „Ich finde diese Firma deshalb so toll, weil sie mit zwei Produkten als Weltmarktführer in der Champions League spielt, sich aber gleichzeitig durch eine attraktive Arbeitskultur auszeichnet“, so Könnecke.