18.04.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 57 ist online

In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.

18.04.2021 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gendern als Weiterentwicklung für Sprache und Gesellschaft

„Die Zerstörung der deutschen Sprache“, „Diskriminierung von Männern“, „Genderwahn“. Ganz schön große Begriffe, wenn wir bedenken, dass es eigentlich nur um ein Sternchen oder einen Doppelpunkt geht. Dennoch können wir in den letzten Monaten, vor allem beim Scrollen durch Social Media, das Gefühl bekommen, dass die Debatte um genderneutrale Sprache von Kritiker:innen auf keiner kleineren Flamme gekocht werden kann. Ich frage mich: Geht es nicht eine Spur unaufgeregter?

16.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.

02.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan

Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.

28.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 56 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief für den März ist online und beschäftigt sich natürlich auch mit der zurückliegenden Landtagswahl. Viel mehr aber blickt er nach vorne und bringt auch wieder die Politik direkt vor Ort ins Spiel.