20.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-App: Sinnvoll aber kein Allheilmittel

Die Idee der sogenannten Corona-App ist einleuchtend. Man will dadurch Menschen warnen können, die sich längere Zeit in der Nähe eines Virusträgers aufgehalten haben und dadurch vielleicht selbst infiziert wurden. Man kann damit dann einfacher Ansteckungswege nachvollziehen und die Infektionskette durchbrechen. Die Idee wäre somit, dass man nach einem positiven Testergebnis sich in der App als Infektionsträger einträgt und die App das an alle anderen Smartphones weiter meldet, die in den Tagen vorher in der Nähe waren. Die können dann auch in Quarantäne gehen und testen lassen.

Klingt vernünftig, hat aber seine Tücken.

18.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD kämpft weiter für gebührenfreie Kitas im Land

Mit dem Gute-Kita-Gesetz wollte die SPD die Kita Gebühren und die Gebühren der Kindertagespflege abschaffen. Um dieses Gesetz in den Landtag zu bringen, hat die SPD ein Volksbegehren gestartet. Die grün-schwarze Landesregierung blockierte den Vorschlag und das Volksbegehren.

15.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Was macht eigentlich Ministerin Eisenmann beruflich?

Frau Eisenmann ist eigentlich Kultusministerin in Baden-Württemberg und da würde man doch meinen, dass sie im Moment ganz gut mit Arbeit ausgelastet ist und zum Beispiel mit großem Eifer daran ist, die jetzt anstehenden Öffnungen bei der Kinderbetreuung in den Kitas zu organisieren und den Kommunen dafür klare Verordnungen an die Hand zu geben. Immerhin sind die Kitas seit Mitte März zu und da begannen die Planspiele für die Wiederöffnungen doch bestimmt am Tag darauf.

13.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Breisgau-Hochschwarzwald sieht die Entwicklung der Kreisfinanzen mit großer Sorge

Zu den finanziellen Folgen der Coronakrise für die Finanzen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald hat der Kreisverband die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

09.05.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mit gebrochenem Herzen

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.