Nachrichten zum Thema Kreisverband
„Für unsere Demokratie einstehen!“
Die Zeiten sind aufgeregt und aufgeheizt. Um so mehr müssen wir für unsere Demokratie einstehen. Das war das Motto meiner diesjährigen Rede beim Neujahrsempfang meines Kreisverbandes, der wie immer im Hofgut Himmelreich stattgefunden hat.
SPD: Leidtragende sind die Behinderten
Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.
Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.
Mitgliederbrief Nr. 41 ist online
Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.
Jahresrückblick 2020 (!)
Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).
Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken
Der Haushaltsentwurf des Landratsamtes für unseren Landkreis steht auf tönernen Füßen und birgt Risiken. Das ist im wesentlichen die Schuld der Landesregierung. Warum, das führt unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke in dieser Pressemitteilung aus.
