04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

 

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

26.10.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder

 

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

25.09.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit

 

Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.

22.09.2018 in Bundespolitik von Dr. Birte Könnecke

Sachpolitik statt verantwortungsloses Gepoltere

 

Die Nachrichten aus Berlin machen doch mal wieder so richtig Freude. Da setzt unsere Ministerin Giffey mit dem Gute-Kita-Gesetz ein tolles Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen Bildung durch, Arbeitsminister Heil schafft es, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung gesenkt wird und in Zukunft sollen auch Menschen mit Arbeit die Möglichkeit bekommen, von der Arbeitsagentur weiter­gebildet zu werden und auch wenn die Regelungen zur Rente noch nicht der ganz große Wurf sind, so besteht doch die Hoffnung, dass sich durch die eingesetzte Arbeitsgruppe auf Dauer etwas Sinnvolles tut.

03.08.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand

 

Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.