von Oswald Prucker

INFOBEST steht für „INFOrmations- und BEratungsSTelle“ und informiert entlang des Rheins an vier Stellen zu allen grenzüberschreitenden Fragen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

Der Schwerpunkt der Beratung liegt in den „Bereichen Sozialversicherung, Arbeit, Steuern, Umzug ins Nachbarland, Bildung oder Kfz und Verkehr. INFOBEST begleitet und unterstützt außerdem Bürgerinnen und Bürger bei ihren Verwaltungsgängen im anderen Land.“ So kann man es der Webseite infobest.eu entnehmen.

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist dabei an der INFOBEST Breisach beteiligt. Die Finanzierung erfolgt über mehrere Partner aus Deutschland und Frankreich. Unter anderem ist eben auch unser Landkreis dabei.

INFOBEST ist eine Erfolgsgeschichte mit einem wachsenden Spektrum an Aufgaben, was dann natürlich auch mehr Personal braucht. Dadurch steigt der Finanzierungsbedarf. Leider ist der französische Staat als einer der großen Finanzierungspartner nicht bereit, die damit verbundene Erhöhung der Kosten durch einen höheren Zuschuss mitzutragen. Damit kann die bisherige paritätische Kostenverteilung zwischen Frankreich und Deutschland nicht mehr gehalten werden.

Für den Landkreis ergibt sich damit zumindest für die nächsten zwei Jahre eine Erhöhung der Beiträge um 25% von von 28.950 EUR/Jahr auf 35.990 EUR/Jahr erhöhen (= +7.040 EUR jährlich / 14.080 EUR für die zweijährige Laufzeit der Vereinbarung).

Das war nun Thema im Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Kreistags.

In der Diskussion bestätigte jede Fraktion die Wichtigkeit und den großen Wert der INFOBEST und die Bereitschaft in diesen sauren Finanzierungs-Apfel zu beissen. Auch uns bereitet das ob der angespannten Haushaltslage Kopfschmerzen, zumal nicht sicher gestellt ist, dass die Parität in der Finanzierungs in zwei Jahren wiederhergestellt wird. Aus diesem Grund haben sich Birte Könnecke und Thomas Mengel bei der Abstimmung enthalten, während ich dennoch zugestimmt habe. Insgesamt kam der Antrag auf erhöhte Kostenübernahme durch.

Hoffen wir, dass dieses Ungleichgewicht von begrenzter Dauer ist.