20.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 39 ist online

 

Der Oktober neigt sich langsam dem Ende zu und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief. Er ist wieder sehr lange geworden und vollgepackt mit vielen Themen. Genau das Richtige zum Schmökern an dunklen Herbstabenden.

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

18.10.2019 in Bundespolitik von Dr. Birte Könnecke

Wieder kein Tempolimit. Schade.

 

Im Bundestag wurde diese Woche der Antrag der Grünen auf ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch die SPD-Fraktion hat dagegen gestimmt, obwohl die Einführung eines Tempolimits seit über 10 Jahren Parteiprogramm ist.

18.10.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt

 

Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.

17.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimanotstand ausrufen

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl unsere Jusos, wie auch die Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt.