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Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus
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Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus: "Demokratie und Toleranz stärken!"
Nach einer Sitzung von Bundesvorstand und Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus erklärt die Vorsitzende der AG 60 plus, Erika Drecoll:
Rechtsextremismus darf keine Chance haben - weder auf der Straße, noch in den Parlamenten. Deshalb unterstützen wir Älteren in der SPD unseren Parteivorsitzenden Kurt Beck bei seinen Bemühungen, ein Verbot der rechtsextremen NPD zu erwirken. Im Kampf gegen neuen und alten Rechtsextremismus sind wir alle gefragt. Auch Seniorinnen und Senioren können im Einsatz gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt, für Demokratie und friedliches Miteinander einen wichtigen Beitrag
leisten. Deshalb stellen wir die Aktivitäten der SPD-AG 60plus beim bundesweiten traditionellen "Tag der älteren Generation" am 2. April 2008 unter das Motto "Demokratie und Toleranz stärken! - Jung und alt gemeinsam gegen Rechts".
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AG 60 plus: Pflegeversicherung weiterentwickeln
Die Vorsitzende der AG SPD 60 plus Erika Drecoll erklärt zu der gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten Reform der Pflegeversicherung:
Ich begrüße die positiven Ansätze in der gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten Reform der Pflegeversicherung. Die Reform ist ein wichtiger Schritt, um die Lebenssituation für Pflegebedürftige, für Angehörige und für Pflegekräfte zu verbessern. Weiterhin ist es gut, dass der Gesetzentwurf höhere Pflegesätze vorsieht, eine kräftige Anhebung der Leistungen für Demenzkranke auf bis zu 2400 Euro im Jahr und ein bundesweites Netz an Beratungsstellen bringen wird. Allerdings gibt es Enttäuschung darüber, dass der Vorschlag von Ministerin Ulla Schmidt, eine 10-tägige bezahlte Pflegezeit einzuführen, aufgrund des Widerstands der Union aus dem Entwurf gestrichen werden musste.
Die demografische Entwicklung zwingt uns, sinnvolle Lösungen für eine zunehmende Anzahl pflegebedürftiger Menschen zu entwickeln. Eine Pflegezeit ist daher dringend nötig, um wirklich allen die fachgerechte Unterstützung ihrer kranken Angehörigen zu ermöglichen.
Außerdem sollte diese Karenzzeit insbesondere auf den Hospizbereich ausgeweitet werden, wie es der Rostocker SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Kleiminger gefordert hat. Denn gerade für Menschen, die sich um sterbenskranke Angehörige in den letzten Lebenstagen kümmern, ist es zweifellos notwendig und enorm wichtig, sich kurzfristig und unkompliziert für ein paar Tage freistellen lassen zu können. Als Bundesvorsitzende der AG 60 plus der SPD halte ich diesen Vorschlag für unterstützenswert.
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AG Gesundheit
CDU/CSU verhindert bezahlten Pflegeurlaub
Zur Blockade der CDU/CSU bei der Einfuehrung eines bezahlten Pflegeurlaubs erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann und ihre Stellvertreterin Hilde Mattheis:
Pressemitteilung als PDF: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,42137,00.pdf
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Heil: Von der Leyens Vorschlag ist familienfeindlich
Zu den Äußerungen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, in der Rhein-Neckar-Zeitung zu unbezahlter Pflegezeit erklärt der Generalsekretär der
Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:
Die Haltung von Frau von der Leyen ist unsozial und familienfeindlich.
Die Mehrheit der Menschen kann sich eine unbezahlte Pflegezeit von sechs Monaten nicht leisten. So würden viele gezwungen werden, ihre pflegebedürftigen Angehörigen im Stich zu lassen. Die Familien- und Seniorenministerin Frau von der Leyen sollte vielmehr ihre sozialdemokratische Kollegin Ulla Schmidt unterstützen. Deren Vorschlag sieht eine bezahlte Pflegezeit für Angehörige von zehn Tagen vor.
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AG Gesundheit
Pflegereform: Mehr Unterstuetzung fuer Demenzkranke
Anlaesslich des Welt-Alzheimertages am 21. September 2007 erklaert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann: Pressemitteilung als PDF: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,41942,00.pdf
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Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus
Motto „Solidarisch und gerecht: Generationen gestalten gemeinsam
Freitag, 24. August, und Samstag, dem 25. August, Stadthalle Aschaffenburg, Schloßplatz
Über 300 Delegierten werden sich aktiv in die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD einbringen. Ferner werden lebhafte Debatten zu den Chancen und Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft erwartet.
Auf dem Kongress wird der Bundesvorstand neu gewählt. Der seit 1999 amtierende Bundesvorsitzende Otto Graeber wird nicht mehr kandidieren.
Am Freitag sprechen unter anderem der SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und der Bundesvorsitzende Otto Graeber.
Das detaillierte Programm: http://www.spd.de/menu/1722462
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