SPD Münstertal

Herzlich willkommen

Liebe Münstertälerinnen und Münstertäler,

Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD-Ortsvereins Münstertal. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen informieren. Hier finden Sie Stellungnahmen unserer Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene zu aktuellen Themen. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.09.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für die nächste Sitzung des Begleitausschusses fordert Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann im Namen der Fraktion einen Zwischenbericht zu den nach dem Zwischenergebnis von Dr. Kindler eingeleiteten Maßnahmen im Landratsamt.

Die Argumente des Vertreters des Deutschen Jugendinstituts sind in der Sache hilfreich und zeigen klar Schwächen im Landratsamt auf. Diese müssen abgestellt werden, sodass einer Übernahme der Vorschläge in die Abläufe der Verwaltungsverfahren nichts mehr im Wege stehen sollte.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.08.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rita Schwarzelühr-Sutter, unsere Staatssekretärin im Umweltministerium setzt sich für die Belange des Landkreises ein und fordert die Aufnahme des Falkensteigtunnels in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann dankt ihr dafür.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-Rot hat in seiner Regierungszeit die Kleinkindbetreuung konsequent ausgebaut und unserem Land einen Spitzenplatz erarbeitet. Das bestätigte zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gernot Erler

Am letzten Mittwoch Abend hat unser weit über Freiburg hinaus geschätzter Bundestagsabgeordnete und Freund Gernot Erler mitgeteilt, dass er zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird. Damit hat er uns einerseits tatsächlich überrascht und zunächst auch sehr traurig gestimmt. Andererseits sind seine Gründe für diesen Rückzug aus der ersten Reihe nachvollziehbar und verdienen unseren uneingeschränkten Respekt.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 24.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Außer Spesen nichts gewesen? Die B31 braucht nicht nur den Stadttunnel, auch der Falkensteigtunnel muss gebaut werden. Hier ist der Landkreis mit der Gemeinde Buchenbach mit ca. 3 Millionen Euro planerisch in die Vorleistung gegangen. Dieses Geld darf nicht verloren gehen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht die Landrätin in der Pflicht, hier den Druck zu erhöhen und weniger genügsam zu sein.

Allein 600.000 Euro bekam das Regierungspräsidium für einen Luftreinhalteplan mit Bürgerbeteiligung. Den ist das RP bis heute schuldig.